AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, die über den Onlineshop unter https://www.einwichtelziehtein.de zwischen
Lisa Siemens
Höhgärtenstraße 29a
35641 Schöffengrund
Deutschland
E-Mail: shop@einwichtelziehtein.de
(nachfolgend „Verkäuferin“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“) geschlossen werden.
1.2 Diese AGB gelten für Verträge über die Lieferung von Waren sowie für Verträge über die Bereitstellung digitaler Inhalte. Digitale Inhalte sind Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden, insbesondere digitale Vorlagen und Download-Dateien.
1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.4 Gegenüber Unternehmern gelten entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen nur, wenn die Verkäuferin ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden dar, eine verbindliche Bestellung abzugeben.
2.2 Der Kunde kann Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen. Vor dem Absenden der Bestellung kann er seine Eingaben mithilfe der im Bestellprozess vorgesehenen Korrekturmöglichkeiten jederzeit prüfen und ändern.
2.3 Durch Anklicken des Buttons, der den Bestellvorgang eindeutig als zahlungspflichtig kennzeichnet, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die im Warenkorb enthaltenen Produkte ab.
2.4 Die Verkäuferin kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
indem sie dem Kunden eine Auftragsbestätigung in Textform, insbesondere per E-Mail, übermittelt,
indem sie die bestellte Ware an den Kunden versendet,
indem sie dem Kunden den digitalen Inhalt bereitstellt oder den Download ermöglicht oder
indem sie den Kunden zur Zahlung auffordert beziehungsweise die Zahlung durch den gewählten Zahlungsdienst eingeleitet oder ausgeführt wird.
Maßgeblich ist der Zeitpunkt, zu dem eine dieser Handlungen zuerst erfolgt. Nimmt die Verkäuferin das Angebot innerhalb dieser Frist nicht an, gilt es als abgelehnt.
2.5 Die automatische Bestätigung über den Eingang der Bestellung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung eingegangen ist. Sie stellt nur dann bereits eine Vertragsannahme dar, wenn dies in der Bestellbestätigung ausdrücklich erklärt wird.
3. Vertragstext, Eingabekorrektur und Vertragssprache
3.1 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
3.2 Die Bestelldaten und diese AGB werden dem Kunden nach Abgabe seiner Bestellung in Textform, beispielsweise per E-Mail, übermittelt. Sofern im Onlineshop ein Kundenkonto angeboten wird, kann der Kunde seine Bestelldaten dort im Rahmen der technischen Verfügbarkeit einsehen.
3.3 Vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung kann der Kunde mögliche Eingabefehler anhand der im Bestellprozess angezeigten Informationen erkennen und mit den üblichen Eingabefunktionen sowie den vorgesehenen Schaltflächen berichtigen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sämtliche angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden im jeweiligen Angebot und im Bestellprozess gesondert angegeben.
4.2 Die verfügbaren Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Onlineshop und im Bestellprozess angezeigt.
4.3 Soweit bei der jeweiligen Zahlungsart nichts anderes angegeben ist, ist die Zahlung unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.
4.4 Wird eine Zahlung über einen Zahlungsdienstleister abgewickelt, gelten ergänzend die Bedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters. Die gesetzlichen Rechte des Kunden gegenüber der Verkäuferin bleiben hiervon unberührt.
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung körperlicher Waren erfolgt an die vom Kunden im Bestellprozess angegebene Lieferanschrift und innerhalb der beim jeweiligen Produkt angegebenen Lieferzeit, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
5.2 Soweit im Onlineshop Lieferbeschränkungen bestehen, werden diese spätestens zu Beginn des Bestellvorgangs angezeigt.
5.3 Scheitert die Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, kann die Verkäuferin vom Kunden die hierdurch entstandenen angemessenen Mehrkosten verlangen. Dies gilt hinsichtlich der Hinsendekosten nicht, wenn der Kunde wirksam von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
5.4 Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder einen von ihm bestimmten empfangsberechtigten Dritten über. Hat der Kunde selbstständig einen Beförderer beauftragt, ohne dass dieser zuvor von der Verkäuferin benannt wurde, geht die Gefahr bereits mit Übergabe der Ware an den Beförderer über.
5.5 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit Übergabe der Ware an das mit der Versendung beauftragte Transportunternehmen über.
6. Digitale Inhalte und Bereitstellung
6.1 Digitale Inhalte werden dem Kunden ausschließlich in elektronischer Form bereitgestellt, insbesondere über einen Download-Link oder per E-Mail. Eine Lieferung auf einem körperlichen Datenträger erfolgt nicht, sofern dies nicht ausdrücklich angeboten wird.
6.2 Die Bereitstellung erfolgt nach Vertragsschluss und vollständiger Zahlung, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
6.3 Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen für den Empfang und die Nutzung der digitalen Inhalte zu schaffen. Die erforderlichen Dateiformate oder Programme ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.
6.4 Die gesetzlichen Bestimmungen über digitale Produkte, insbesondere zu Vertragsmäßigkeit, Mängelrechten und erforderlichen Aktualisierungen, bleiben unberührt.
7. Nutzungsrechte an digitalen Inhalten
7.1 Sofern in der jeweiligen Produktbeschreibung nichts anderes angegeben ist, räumt die Verkäuferin dem Kunden an den bereitgestellten digitalen Inhalten ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht ausschließlich für private Zwecke ein.
7.2 Nicht gestattet sind insbesondere die Weitergabe oder der Weiterverkauf der Dateien, das Anfertigen von Kopien für Dritte, die Veröffentlichung oder öffentliche Zugänglichmachung der Dateien sowie ihre gewerbliche Nutzung. Abweichende oder weitergehende Nutzungsrechte gelten nur, wenn sie in der Produktbeschreibung ausdrücklich eingeräumt wurden.
7.3 Die Einräumung der Nutzungsrechte steht unter der Bedingung der vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1 Gegenüber Verbrauchern behält sich die Verkäuferin das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlung des geschuldeten Kaufpreises vor.
8.2 Gegenüber Unternehmern behält sich die Verkäuferin das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
9. Mängelhaftung
9.1 Es gelten die gesetzlichen Vorschriften über die Mängelhaftung.
9.2 Handelt der Kunde als Unternehmer, gilt ergänzend:
Die Verkäuferin hat die Wahl der Art der Nacherfüllung.
Bei neuen Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Bei gebrauchten Waren ist die Mängelhaftung ausgeschlossen.
Eine Ersatzlieferung setzt die Verjährungsfrist nicht erneut in Gang.
9.3 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht
für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden,
wenn die Verkäuferin einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie übernommen hat,
für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
für gesetzliche Verpflichtungen zur Bereitstellung von Aktualisierungen für digitale Produkte oder Waren mit digitalen Elementen sowie
in sonstigen Fällen, in denen das Gesetz eine Beschränkung oder Verkürzung nicht zulässt.
9.4 Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, gelten die Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB.
9.5 Verbraucher werden gebeten, Waren mit offensichtlichen Transportschäden möglichst beim Zusteller zu reklamieren und die Verkäuferin zu informieren. Die Unterlassung hat keine Auswirkungen auf die gesetzlichen Mängelrechte.
10. Haftung
10.1 Die Verkäuferin haftet unbeschränkt
bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
aufgrund eines Garantieversprechens, soweit nichts anderes geregelt ist,
bei arglistig verschwiegenen Mängeln und
nach den zwingenden Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
10.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
10.3 Im Übrigen ist eine Haftung der Verkäuferin für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.
10.4 Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Verkäuferin.
11. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung der Verkäuferin.
12. Anwendbares Recht
12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2 Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihnen durch zwingende Bestimmungen des Staates gewährt wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
13. Verbraucherstreitbeilegung
Die Verkäuferin ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
